EFRE - Förderprogramm - Investitionen in Wachstum und Beschäftigung Bayern 2014 - 2020 Zustimmung zum Integrierten Räumlichen Entwicklungskonzept (IRE)


Daten angezeigt aus Sitzung:  10. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates, 02.12.2014

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Planungs- und Verkehrssenat 10. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates 02.12.2014 ö Beschließend 1pvs/10/1/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die Europäische Union fördert im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Zielprogramm „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“, Förderbereich nachhaltige Entwicklung funktionaler Räume für die Förderperiode 2014 bis 2020 Projekte in verschiedenen Handlungsfeldern der Stadt- und Freiraumentwicklung. Fördervoraussetzung ist eine interkommunale Zusammenarbeit mehrerer Gemeinden. Das Bewerbungsverfahren ist mehrstufig.
Die Gemeinden Markt Großostheim, Markt Stockstadt, Markt Sulzbach a.M, Niedernberg und die Stadt Aschaffenburg haben sich zur „Bachgauer Allianz“ zusammengeschlossen und das Bewerbungsverfahren in der ersten Bewerbungsstufe erfolgreich durchgeführt.
In der zweiten Bewerbungsstufe wurde nun ein Integriertes Räumliches Entwicklungskonzept für die Allianzgemeinden durch das Gutachterbüro Prof. Schirmer Architekten und Stadtplaner, Würzburg, erarbeitet. Das Gutachten wird mit einem Fördersatz von 60 % durch den Freistaat bezuschusst.
Die Stadtverwaltung hat den Planungs- und Verkehrssenat in seinen Sitzungen am 15.07.2014 und 23.09.2014 jeweils über die aktuellen Bearbeitungsstände der Bewerbung informiert. 
Nach einer Bearbeitungszeit von rund 4 Monaten ist das Integrierte Räumliche Entwicklungskonzept (IRE) fertiggestellt. Bestandteile der Planung ist eine Bestandsanalyse des Allianzraumes, die Festlegung von gemeinsamen Entwicklungszielen und ein Projektkatalog von Einzelprojekten, die im Förderzeitraum des EFRE Programms für den Zeitraum 2014 bis 2020 angemeldet werden sollen.  Die Bürgermeister der Allianzgemeinden haben diese Arbeitsschritte in mehreren Sitzungen einvernehmlich festgelegt.
Als Ziele der gemeinsamen Entwicklung des Allianzgebietes sind zu nennen:
-        Erhalt und Pflege der Kulturlandschaft mit dem Main, den Streuobstwiesen und Weinhängen und den Waldgebieten von Spessart und Odenwald
-        Sicherung des kulturhistorischen Erbes wie z.B. die Werke von Herigoyen und Stärkung der regionalen Identität
-        städtebauliche und wirtschaftliche Entwicklung in den Orts- und Stadtkernen sowie des Entwicklungsbandes der AB 16 und der B469
-        verbesserte Vernetzung der Orte des Allianzgebietes untereinander (Grüne Infrastruktur)
-        Begegnung des Klimawandels durch Förderung der Energieeffizienz und der Stärkung der erneuerbaren Energien.
Aus den o.g. Zielsetzungen wurde ein Bündel an 23 Projekten zur Förderanmeldung herausgearbeitet. Sie alle tragen dem Ansatz der regionalen Zusammenarbeitung Rechnung.

Für die Stadt Aschaffenburg handelt es sich um folgende Einzelprojekte:
-        Museumsquartier Aschaffenburg
-        Revitalisierung historischer wertvoller Parkanlagen
-        Schleusenpark Obernau
-        Verbesserung des Maintalradweges
-        Mainuferpark
-        Fuß- und Radwegeverbindung Nilkheimer Eisenbahnbrücke
-        Entwicklungsstudie an der Entwicklungsachse AB 16 und B469
-        Ausbau Nahwärmenetz Aschaffenburg-Oberstadt

Die Projekte sind in Form von Projektsteckbriefen im Gutachten IRE im Detail beschrieben.
Die Öffentlichkeit wurde über das Bewerbungsverfahren in Form eines von allen Allianzgemeinden geschalteten Internetbeitrages auf den Webseiten der Gemeinden informiert. Hier können weitere Ideen eingebracht werden. Um die Öffentlichkeit über den Stand des Projektes zu informieren, fand am Montag, den 24.11.2014 um 19:00 Uhr in der Aula der Mittelschule Stockstadt eine Informationsveranstaltung statt. Zu dieser gemeinsamen Versammlung mit den Stadträten und den Gemeinderäten der weiteren teilnehmenden Kommunen waren alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen
Weiterer Ablauf
Nach Zustimmung der kommunalen Parlamente wird das Integrierte Räumliche Entwicklungskonzept bis Ende des Jahres bei Regierung von Unterfranken eingereicht. Eine Entscheidung über die endgültige Programmaufnahme wird für das zeitige Frühjahr erwartet. Mit einer Programmaufnahme ist noch keine Entscheidung über die konkrete Projektförderung von Einzelmaßnahmen verbunden. Hierfür sind wie auch in der Städtebauförderung jeweils konkrete Projektanträge in den Stadtrat einzubringen.

.Beschluss:

1.        Der Bericht der Verwaltung zum EFRE-Förderprogramm und zur Bewerbung der Bachgauer Allianz mit dem Integrierten Räumlichen Entwicklungskonzept (IRE) wird zur Kenntnis genommen.

2.        Dem Integrierten Räumlichen Entwicklungskonzept (IRE) mit seinen Projektvorschlägen wird zugestimmt.

3.        Die Verwaltung wird beauftragt, das Integrierte Räumliche Entwicklungskonzept (IRE) als Bewerbung für das EFRE- Förderprogramm bei der Regierung von Unterfranken einzureichen

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 17, Dagegen: 0

Datenstand vom 01.04.2015 09:46 Uhr