Neue SPNr.


Daten angezeigt aus Sitzung:  9. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 17.07.2017

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadtrat (Plenum) 9. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 17.07.2017 ö Beschließend 1pl/9/1/17

.Beschluss: 1

1. Zu Beginn der Sitzung gibt der Vorsitzende bekannt, dass TOP 1 und 6 der öffentlichen Sitzung abgesetzt sind.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

2. Herr Stadtdirektor Dr. Gruber gibt bekannt, dass das Rede- und Abstimmungsrecht der Vertreter des Bürgerbegehrens im Stadtrat auf Grund persönlicher Beteiligung nicht völlig eindeutig geklärt ist. Der Vorsitzende fragt daraufhin, ob Einverständnis besteht, dass die Vertreter des Bürgerbegehrens, namentlich Herr Stadtrat Wagener, Herr Stadtrat Dr. Schubring und Herr Stadtrat Büttner an der Beratung und Abstimmung teilnehmen.
Anschließend stellt der Vorsitzende fest, dass dazu kein Widerspruch erhoben wurde.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 16.01.2018 11:19 Uhr