9. Sitzung des Stadtrates (Plenum)

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Datum: 17.07.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat (Plenum)
Öffentliche Sitzung, 18:31 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
14 Zeilen
1pl/9/1/17 Neue SPNr.
2pl/9/2/17 Lärmaktionsplan - Aufstellungsbeschluss
3pl/9/3/17 Neuerlass der Verordnung der Stadt Aschaffenburg über das Verbot des Mitführens und Verzehr alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen (Alkoholverordnung); - Bericht des Leiters der Polizeiinspektion Aschaffenburg - Antrag der FDP vom 04.05.2017 auf Überprüfung der Verordnung
4pl/9/4/17 Stadtbau Aschaffenburg GmbH; Jahresabschluss zum 31.12.2016 mit Lage- und Prüfungsbericht
5pl/9/5/17 Stadtbau Aschaffenburg GmbH; Bilanzgewinn im Jahresabschluss zum 31.12.2016
6pl/9/6/17 Stadtbau Aschaffenburg GmbH; Entlastung der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2016
7pl/9/7/17 Stadtbau Aschaffenburg GmbH; - Beschluss über das Bestehen der persönlichen Beteiligung - Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2016
8pl/9/8/17 Neue SPNr.
9pl/9/9/17 Bürgerbegehren "Gegen die Missachtung des Bürgerwillens" a) Feststellung des Vorliegens der Zulässigkeitsvoraussetzungen gemäß § 7 Abs. 1 bis 4 der Bürgerentscheidssatzung b) Bestellung des stellvertretenden Abstimmungsleiters gemäß § 11 Satz 3 Bürgerentscheidssatzung c) Festlegung des Tages der Abstimmung gemäß § 19 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 der Bürgerentscheidssatzung d) Stellungnahme des Stadtrates zum Bürgerbegehren gemäß § 25 Abs. 3 der Bürgerentscheidssatzung
10pl/9/10/17 Beschluss zur Durchführung eines Ratsbegehrens "Pro Ausbau B 26 - Stoppt den Stau" - Antrag der FDP vom 06.07.2017
11pl/9/11/17 Baukostenaktualisierung; - Kronberg-Gymnasium 2. - 3. BA - Christian Schad Museum - Feuerwehr Obernau
12pl/9/12/17 Mainuferpromenade - Bau- und Finanzierungsbeschluss
13pl/9/13/17 Beteiligungsbericht der Stadt Aschaffenburg für das Jahr 2015 nach Art. 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
14pl/9/14/17 Information des Stadtrates über Bildungsmaßnahmen für Flüchtlinge; - Antrag von Stadtrat Lothar Blatt vom 09.04.2017
Datenstand vom 16.01.2018 11:19 Uhr