Datum: 14.05.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat (Plenum)
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. / PL/7/1/24. Kinderbetreuung in Aschaffenburg;
- interfraktioneller Antrag von GRÜNEN, FDP, KI, ÖDP und UBV vom 22.04.2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | SP-Nr. |
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Stadtrat (Plenum)
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7. Sitzung des Stadtrates (Plenum)
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14.05.2024
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ö
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Beschließend
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1 | PL/7/1/24 |
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Da der Antrag die formalen Voraussetzungen des Art. 46 Abs. 2 Satz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erfüllt, hat der Oberbürgermeister zu dieser Sondersitzung des Plenums eingeladen.
Für eine Beantwortung der Ziffern 1 bis 6 des interfraktionellen Antrags ist das Verständnis der sehr komplexen Rechtsmaterie des Bayerischen Kinderbildungs- und –betreuungsgesetzes (BayKiBiG) notwendig. Die Verwaltung wird daher die Fragen in der Sitzung anhand einer Präsentation ausführlich mündlich erläutern. Zudem wird die Verwaltung statistische Daten (Geburten, Betreuungsbedarfe und Platzentwicklung) vorstellen. Die Präsentationen sind als Anlagen dieser Beschlussvorlage beigefügt.
Die Frage Nr. 7 zur Ganztagsbetreuung an Schulen wird dagegen wie folgt beantwortet:
Das Thema Ganztagsbetreuung an Schulen wurde im Bildungssenat am 12.10.2023 (vgl.
Jugendhilfeausschuss am 01.02.2024
Am 05.02.2024 fand zudem eine Sitzung des „Unterausschusses Bildung und Betreuung“ (Unterausschuss des Jugendhilfeausschusses) statt, in dem die weitere Vorgehensweise diskutiert wurde. Im Nachgang fanden Gespräche mit Begehungen an den Grundschulen statt. Über die Ergebnisse sollte in der am 06.05.2024 geplanten Sitzung des Unterausschusses berichtet werden. Aufgrund der am 22.04.2024 beantragten Sondersitzung des Plenums wurde die Sitzung des Unterausschusses auf den 04.06.2024 verschoben.
Am 03.07.2024 wird wiederum das Ergebnis der Sitzung des Unterausschusses vom 04.06.2024 dem Jugendhilfeausschuss und später noch in einer Sitzung des Bildungssenates vorgestellt.
Die Präsentation aus der Sitzung des Unterausschusses vom 05.02.2024 sowie die vom Stadtrat beschlossene Richtlinie für die Zuwendung von Zuschüssen an Kindertageseinrichtungen in der Stadt Aschaffenburg vom 01.01.2023 sind dieser Beschlussvorlage als weitere Anlagen beigefügt.
.Beschluss:
Der Bericht der Verwaltung zur Kinderbetreuung in Aschaffenburg aufgrund des interfraktionellen Antrags von GRÜNEN, FDP, KI, ÖDP und UBV vom 22.04.2024 wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1).
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 02.07.2024 10:22 Uhr