Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2013 für die Stadt Aschaffenburg und die Hospital-Stiftung
Daten angezeigt aus Sitzung:
14. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 21.10.2013
Beratungsreihenfolge
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
In der Sitzung des Hauptsenates des Stadtrates vom 07.10.2013 wurden der Nachtragshaushaltsplan und die Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Aschaffenburg und der Hospital-Stiftung Aschaffenburg für das Haushaltsjahr 2013 beraten. Dem Zahlenwerk wurde zugestimmt.
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Vermögenshaushalt wird von ursprünglich 7.322.100 € um 391.800 € vermindert und auf 6.930.300 € neu festgesetzt.
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen bleibt unverändert (3.800.000 €).
Die Steuerhebesätze und die Höchstbeträge der Kassenkredite bleiben unverändert.
Der aufgestellte Nachtragshaushaltsplan für die Hospitalstiftung erhöht die geplante Rücklagenentnahme von bisher 133.500 € um 132.000 € auf neu 265.500 €. Die Aufnahme von Krediten bzw. Kassenkrediten ist nach wie vor nicht vorgesehen.
Die Nachtragshaushaltssatzung tritt rückwirkend zum 01.01.2013 in Kraft.
Um Zustimmung wird gebeten.
.Beschluss:
Aufgrund des Art. 68 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Aschaffenburg folgende Nachtragshaushaltssatzung:
§ 1
(1) Der als Anlage beigefügte Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 wird hiermit festgesetzt; dadurch werden
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erhöht um
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vermindert um
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und damit der Gesamtbetrag
des Haushaltsplanes
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€
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€
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von bisher
€
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auf nunmehr
€
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im
Verwaltungs-
haushalt
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die Einnahmen
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12.176.900
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897.900
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188.493.050
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199.772.050
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die Ausgaben
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11.605.440
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326.440
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188.493.050
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199.772.050
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im
Vermögens-
haushalt
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die Einnahmen
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6.212.600
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1.064.700
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40.119.450
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45.267.350
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die Ausgaben
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6.259.400
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1.111.500
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40.119.450
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45.267.350
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verändert.
(2) Der als Anlage beigefügte Nachtragshaushaltsplan der Hospital-Stiftung für das Haushaltsjahr 2013 wird hiermit festgesetzt; dadurch werden
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erhöht um
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vermindert um
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und damit der Gesamtbetrag
des Haushaltsplanes
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€
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€
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von bisher
€
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auf nunmehr
€
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im
Verwaltungs-
haushalt
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die Einnahmen
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1.331.750
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1.331.750
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die Ausgaben
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1.331.750
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1.331.750
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im
Vermögens-
haushalt
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die Einnahmen
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132.000
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0
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311.100
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443.100
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die Ausgaben
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192.000
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60.000
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311.100
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443.100
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verändert.
§ 2
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Vermögenshaushalt wird von 7.322.100 € um 391.800 € vermindert und damit auf 6.930.300 € neu festgesetzt.
§ 3
Diese Nachtragshaushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2013 in Kraft.
Aschaffenburg
STADT ASCHAFFENBURG
Klaus Herzog
Oberbürgermeister
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 38, Dagegen: 5
Datenstand vom 31.03.2015 16:56 Uhr
