Bestimmung des/der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und dessen/deren Stellvertreters/in


Daten angezeigt aus Sitzung:  7. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 05.05.2014

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadtrat (Plenum) 7. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 05.05.2014 ö Beschließend 8pl/7/8/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Nach Art. 102 Abs. 3 Satz 1 der Gemeindeordnung des Freistaates Bayern (GO) und § 6 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg hat die Stadt Aschaffenburg mit ihren ca. 70.000 Einwohnern einen Rechnungsprüfungsausschuss aus der Mitte des Stadtrates zu bilden und ein Ausschussmitglied zum Vorsitzenden zu bestimmen.

Die Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses und Besetzung des Rechnungsprüfungs-ausschusses erfolgte durch Beschluss bei TOP-Nr. 5 und 6 der heutigen Sitzung.

In den vergangenen Wahlzeiten des Stadtrates wurde es allen Fraktionen bze. Gruppen ermöglicht, eines ihrer Mitglieder im Wechsel mit den anderen Fraktionen als Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses zu bestimmen.

Es wird daher vorgeschlagen, dieser Tradition zu folgen, und für die nächsten sechs Jahre im folgenden Rhythmus im Vorsitz des Rechnungsprüfungsausschusses unter den fünf im Rechnungsprüfungsausschuss vertretenen Fraktionen/Gruppen anzuwenden und die jeweiligen Ausschusssprecher/innen als Vorsitzende zu bestellen:

CSU und SPD (da sie je zwei Sitze im Ausschuss haben):        je 1 Jahr und drei Monate
Die restlichen Fraktionen und Gruppen mit je einem Sitz:                je 1 Jahr und zwei Monate

Um vorderseitigen Beschluss wird gebeten.

.Beschluss:

1.        Als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Aschaffenburg werden nach Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung des Freistaates Bayern (GO) folgende Ausschussmitglieder bestimmt:
       
       Karin Pranghofer                ab sofort     bis 31.07.2015
       Werner Elsässer        vom        01.08.2015 bis 30.09.2016
       Thomas Mütze        vom        01.10.2016 bis 30.11.2017
       Dr. Lothar Blatt        vom        01.12.2017 bis 28.02.2018
       Karsten Klein        vom        01.03.2019 bis 30.04.2020

2.        Als Stellvertreter des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses werden folgende Ausschussmitglieder bestimmt:

       Werner Elsässer                ab sofort     bis 31.07.2015
       Karin Pranghofer        vom        01.08.2015 bis 30.09.2016
       Dr. Lothar Blatt        vom        01.10.2016 bis 30.11.2017
       Thomas Mütze        vom        01.12.2017 bis 28.02.2018
       Karsten Klein        vom        01.03.2019 bis 30.04.2020

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 42, Dagegen: 0

Datenstand vom 01.04.2015 08:29 Uhr