7. Sitzung des Stadtrates (Plenum)

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Datum: 05.05.2014
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat (Plenum)
Öffentliche Sitzung, 16:05 Uhr bis 17:13 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
27 Zeilen
1pl/7/1/14 Verabschiedung der ausgeschiedenen ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder
2pl/7/2/14 Vereidigung der erstmals neu in den Stadtrat gewählten ehrenamtlichen Mitglieder
3pl/7/3/14 Behandlung der Anträge der GRÜNE-Stadtratsfraktion vom 25.04.2014 und der FDP / KI vom 28.04.2014 sowie die Anträge der FDP vom 02.05.2014 und vom 05.05.2014 wegen "Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates" und "Änderung der Entschädigungssatzung"
4pl/7/4/14 Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg für die neue Wahlzeit; - redaktionelle Änderungen - Anwendung des Berechnungsverfahrens nach "Hare-Niemeyer" - Übernahme der Geschäftsordnung des vorhergehenden Stadtrates
5pl/7/5/14 Änderung der Satzung über die Zahl und Rechtsstellung der weiteren Bürgermeister vom 30.05.1978; - Erhöhung der Anzahl der weiteren Bürgermeister als Beamte auf Zeit - Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.04.2014 - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.04.2014 - Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion vom 22.04.2014
6pl/7/6/14 Verteilung der Sitze in den Ausschüssen und Senaten des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg
7pl/7/7/14 Bestellung von Stadtratsmitgliedern in die Ausschüsse und Senate des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg
8pl/7/8/14 Bestimmung des/der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und dessen/deren Stellvertreters/in
9pl/7/9/14 Umlegungsausschuss der Stadt Aschaffenburg; - Verteilung der mit Stadtratsmitgliedern zu besetzenden Ausschusssitze - Bestellung von Stadtratsmitgliedern
10pl/7/10/14 Bestellung von Stadtratsmitgliedern als Verbandsräte/innen in die Verbandsversammlungen von Zweckverbänden der Stadt Aschaffenburg; - Zweckverband Sparkasse Aschaffenburg-Alzenau - Krankenhauszweckverband Aschaffenburg - Zweckverband Fachoberschule / Berufsoberschule Aschaffenburg - Zweckverband Verkehrslandeplatz Großostheim bei Aschaffenburg - Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd - Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Aschaffenburg und Umgebung - Zweckverband für Rettungswesen und Feuerwehralarmierung Bayerischer Untermain
11pl/7/11/14 Vorschlag zur Bestellung der Mitglieder des Verbandsausschusses des Krankenhauszweckverbandes Aschaffenburg
12pl/7/12/14 Bestellung von Stadtratsmitgliedern in den Volkshochschulausschuss gemäß Zweckvereinbarung über den Betrieb der Volkshochschule
13pl/7/13/14 Bestellung von Stadtratsmitgliedern des Berufsschulausschusses aufgrund der Zweckvereinbarung über die Aufbringung und Verteilung des Schulaufwands der Staatl. Gewerbl. Berufsschule Aschaffenburg und der Staatl. Kaufm. Berufsschule Aschaffenburg
14pl/7/14/14 Bestellung des Vertreters des Aufwandsträgers in den Berufsschulbeirat
15pl/7/15/14 Bestellung von Mitgliedern in die Aufsichtsräte städtischer Beteiligungen; - Stadtbau GmbH - Am Rosensee Stadtentwicklungs GmbH
16pl/7/16/14 Bestellung von Mitgliedern in die Aufsichtsräte der Aschaffenburger Versorgungs- GmbH (AVG), der Stadtwerke Aschaffenburg Verkehrs GmbH (SVG) sowie der Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH (ABE)
17pl/7/17/14 Vorschlag zur Bestellung eines 2. Stellvertreters des Aufsichtsratsvorsitzenden der Aschaffenburger Versorgungs GmbH (AVG)
18pl/7/18/14 Vorschlag zur Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der GBAB Gesellschaft für Bioabfallwirtschaft in Landkreis und Stadt Aschaffenburg
19pl/7/19/14 Vorschlag zur Bestellung von Mitgliedern in den Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes Bayerischer Untermain
20pl/7/20/14 Benennung von Mitgliedern der Arbeitsgruppe Arbeitsgemeinschaft öffentlicher Personennahverkehr in der Region Bayerischer Untermain (ARGE ÖPNV)
21pl/7/21/14 Bestellung von Mitgliedern in den Beirat des Jobcenters der Stadt Aschaffenburg nach § 18 d SGB III
22pl/7/22/14 Bestellung von Mitgliedern in die Steuerungsgruppe und den Energiebeirat der Energieagentur Bayerischer Untermain
23pl/7/23/14 Berufung der Mitglieder der Energie- und Klimaschutzkommission
24pl/7/24/14 Bestellung von Mitgliedern in die Kunstankaufskommission
25pl/7/25/14 Bestellung von Mitgliedern in den Stiftungsbeirat der "Stiftung Kulturpreis Aschaffenburg" und in den Stiftungsrat der "Kulturellen Förderstiftung Anton-Fahs"
26pl/7/26/14 Übertragung von Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten auf die Werkleitung gem. § 4 Abs. 3 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Aschaffenburg "Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen"
27pl/7/27/14 Übertragung von Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten auf die Werkleitung gem. § 4 Abs. 3 Satz 2 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Aschaffenburg "Kongress- und Touristikbetriebe der Stadt Aschaffenburg"
Datenstand vom 01.04.2015 08:29 Uhr