Vorschlag zur Bestellung von Mitgliedern in den Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes Bayerischer Untermain


Daten angezeigt aus Sitzung:  7. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 05.05.2014

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadtrat (Plenum) 7. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 05.05.2014 ö Beschließend 19pl/7/19/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Am 01. Mai 2014 tritt eine Änderung der Verbandssatzung des Regionalen Planungsverbandes der Region Bayerischer Untermain in Kraft.

Nach den neuen Regelungen setzt sich der Planungsausschuss nun aus dem Verbands-vorsitzenden und insgesamt 24 (bisher: 12) weiteren Mitgliedern, wobei die kreisfreie Stadt Aschaffenburg nun vier Vertreter (bisher: zwei) zu entsenden hat, zusammen (gem. § 9 Abs. 1 der Verbandssatzung).

Die Bestellung dieser Mitglieder und eines Stellvertreters für jedes Mitglied erfolgt durch Beschluss des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg (gem. § 9 Abs. 2 und Abs. 3 der Verbandssatzung). Zuvor erfolgt die Zuordnung der vier Sitze auf die im Stadtrat vertretenen Fraktionen und Gruppen nach dem Verfahren nach Hare-Niemeyer.

Die Stadtratsfraktionen wurden mit Schreiben vom 18.03.2014 und mit E-Mail vom 24.03.2014 gebeten, Personen für die ihnen zustehenden Sitze (und der Stellvertreter) im Planungsausschuss zu benennen. Die Fraktionen haben daraufhin die umseitig genannten Personen vorgeschlagen.

Um Beschlussfassung wird gebeten.

.Beschluss:

Als Mitglieder des Planungsausschusses des Regionalen Planungsverbandes Bayerischer Untermain und deren Stellvertreter/innen werden entsprechend den Vorschlägen der Fraktionen folgende Personen bestellt:

Fraktion
Mitglied
Stellvertreter/in
CSU
Werner Elsässer
Thomas Gerlach

Josef Taudte
Rainer Kunkel
SPD
Oberbürgermeister
Klaus Herzog
Karin Pranghofer
GRÜNE
Stefan Wagener
Thomas Mütze

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 43, Dagegen: 0

Datenstand vom 01.04.2015 08:29 Uhr