Bestellung von Mitgliedern in den Stiftungsbeirat der "Stiftung Kulturpreis Aschaffenburg" und in den Stiftungsrat der "Kulturellen Förderstiftung Anton-Fahs"
Daten angezeigt aus Sitzung:
7. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 05.05.2014
Beratungsreihenfolge
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
1. Organe der „Stiftung Kulturpreis Aschaffenburg“ sind der Stiftungsvorstand und der Stiftungsbeirat (gem. § 5 der Satzung der Stiftung Kulturpreis Aschaffenburg). Nach § 8 Abs. 1 Nr. 3 der Satzung besteht der Stiftungsbeirat unter anderem aus sechs Mitgliedern des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg, die durch den Stadtrat benannt werden.
Die Sitzverteilung erfolgt nach Art. 33 Abs. 1 der Gemeindeordnung des Freistaates Bayern (GO) i. V. m. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung (GeschO) des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg analog (nach dem Verfahren Hare-Niemeyer).
Mit Schreiben der Stadt Aschaffenburg vom 18.03.2014 wurden die Fraktionen gebeten, ihre Vertreter als Verbandsräte und deren Stellvertreter/in zu benennen. Die einzelnen Stadtratsfraktionen haben daher die umseitig genannten Personen vorgeschlagen.
2. Organ der „Kulturellen Förderstiftung Anton Fahs“ sind nach § 6 der Stiftungssatzung der Stiftungsvorstand und der Stiftungsrat. Nach § 8 der Stiftungssatzung umfasst der Stiftungsrat sechs Personen, darunter der Oberbürgermeister, der Bürgermeister von Großostheim, der jeweilige Kulturreferent der beiden Gebietskörperschaften und je einem weiteren Mitglied, das vom Stadtrat der Stadt Aschaffenburg bzw. vom Marktgemeinderat von Großostheim gewählt wird.
In der letzten Wahlzeit des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg wurde Herr Stadtrat Dr. Bernd Pattloch (CSU) per Beschluss in den Stiftungsrat bestellt.
Die Verwaltung bittet um Zustimmung.
.Beschluss:
1. In den Stiftungsbeirat der „Stiftung Kulturpreis Aschaffenburg“ werden folgende Personen bestellt:
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Fraktion
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Vertreter/in
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CSU
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Peter Schweickard
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Prof. Dr. Winfried Bausback
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SPD
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Martina Fehlner
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Leonie Kapperer
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GRÜNE
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Thomas Giegerich
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Johannes Büttner
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Herr Stadtrat Dr. Lothar Blatt verzichtet auf einen Losentscheid um den 6. Platz zu Gunstern der Ausschussgemeinschaft FDP/KI.
2. Herr Stadtrat Werner Elsässer wird als Mitglied in den Stiftungsrat der „Kulturellen Förderstiftung Anton Fahs“ bestellt.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 43, Dagegen: 0
Datenstand vom 01.04.2015 08:29 Uhr
