Zusammenarbeit zwischen dem Klinikum Aschaffenburg-Alzenau und dem Klinikum Hanau;
Gründung einer Kooperationsgesellschaft
Daten angezeigt aus Sitzung:
7. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 15.06.2015
Beratungsreihenfolge
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Am 2.7.2013 haben die Klinikum Hanau GmbH und der Krankenhauszweckverband Aschaffenburg einen Letter of Intent (LoI) zum Aufbau eines medizinischen Regionalkonzeptes unterzeichnet. Ziel des LoI war es, zur Sicherung einer umfassenden hochwertigen medizinischen Patientenversorgung in kommunaler Trägerschaft zu kooperieren.
Bis Juni 2014 sollte eine Arbeitsgruppe aus Klinik- und Verwaltungsvertretern ein medizinisches Konzept erarbeiten und geeignete Rechtsformen für die dauerhafte Zusammenarbeit überprüfen. Die Erarbeitung des medizinischen Konzeptes wurde mit dem Fusionsprozess Klinikum Aschaffenburg/Kreiskrankenhaus Alzenau-Wasserlos synchronisiert und im Stadtrat im Rahmen der entsprechenden Beschlussfassungen zur Fusion vorgestellt. In der Verbandsversammlung des Krankenhauszweckverbandes vom 18.7.2014 wurden darüber hinaus die Arbeitsergebnisse im Hinblick auf die angestrebte Rechtsform der Zusammenarbeit vorgestellt. Dabei wurde der Auftrag erteilt, das Kooperationsmodell auf der Basis einer neu zu gründenden Gesellschaft weiter zu entwickeln. Der daraus resultierende Entwurf eines Gesellschaftsvertrages wurde mit der Regierung von Unterfranken und der Regierung von Darmstadt im Vorfeld abgestimmt. Zustimmung seitens der Regierungen wurde signalisiert. Dem mit den Regierungen abgestimmten Entwurf gemäß Anlage hat die Lenkungsgruppe Aschaffenburg/Hanau am 19.5.2015 zugestimmt. Die Beschlussfassung des Krankenhauszweckverbandes und der Stadt Hanau standen zum Zeitpunkt der Erstellung der Beschlussvorlage noch aus. Ebenso fehlt noch die Zustimmung des Kartellamtes.
.Beschluss:
I. Der Bericht über die beabsichtigte Gründung der Kooperationsgesellschaft Mainkliniken GmbH wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
II. Angaben zu den Kosten:
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Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
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ja [ ]
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nein [ x ]
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Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Datenstand vom 14.10.2015 13:41 Uhr
