EFRE-Förderprogramm - Investitionen in Wachstum und Beschäftigung Bayern 2014-2020 - Ergebnis der Bewerbung der Bachgauer Allianz
Daten angezeigt aus Sitzung:
7. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates, 14.07.2015
Beratungsreihenfolge
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Die Gemeinden Markt Großostheim, Markt Stockstadt, Markt Sulzbach, Niedernberg und Stadt Aschaffenburg hatten sich im Frühsommer 2014 als Bachgauer Allianz um die Aufnahme in das EFRE-Förderprogramm „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung Bayern 2014-2020“ beworben.
Hierzu wurde durch das Planungsbüro Schirmer Architekten ein Integriertes Räumliches Entwicklungskonzept (IRE) erstellt und fristgerecht bei der Obersten Baubehörde eingereicht. Im Laufe des Bewerbungsverfahrens wurde der Planungs- und Verkehrssenat über Zwischenberichte am 15.07.2014, 23.09.2014 und am 02.12.2014 informiert. Dem IRE wurde zugestimmt.
Die Bewerbung der Bachgauer Allianz wurde im Rahmen eines Auswahlverfahrens von der Obersten Baubehörde geprüft. Sie stand im Wettbewerb mit weiteren 36 Bewerbungen von Allianzen im Freistaat Bayern.
Die Prüfung erfolgte bis Mitte April diesen Jahres. Die Bekanntgabe des Ergebnisses erfolgte am 20.04.2015 Der Bachgauer Allianz wurde mitgeteilt, dass die Bewerbung nicht erfolgreich war und eine Förderung der Einzelprojekte über Europäische Fördermittel daher nicht in Betracht kommen wird.
Hierzu hat die Oberste Baubehörde ergänzend ausgeführt, dass die in der Auslobung zugrunde liegenden Auswahlkriterien von der Bachgauer Allianz nicht ausreichend Berücksichtigung fanden. Anderen Konzepten wurde eine höhere Priorität eingeräumt. Eine Programmaufnahme wäre ggf. dann möglich wenn andere Allianzen nicht in der Lage wären die zugesagten Fördermittel zu binden. Die Oberste Baubehörde empfiehlt der Bachgauer Allianz die Projekte in eigener Verantwortung gemeinschaftlich fortzuentwickeln und hierfür andere Fördermöglichkeiten zu erschließen. Insbesondere wird auf die verschiedenen Städtebauförderungsprogramm verweisen.
Aus Sicht der Stadt Aschaffenburg sind im Rahmen des Kooperationsprojektes Bachgauer Allianz eine Vielzahl von guten Projektideen zur mittel- und langfristigen Weiterentwicklung des Frei- und Siedlungsraums entstanden. Die Verwaltung wird daher den Gemeinden vorschlagen, den Kooperationsgedanken weiter zu verfolgen.
.Beschluss:
I.
1. Der Bericht der Verwaltung zum EFRE-Förderprogramm und zum Ergebnis der Bewerbung der Bachgauer Allianz mit ihrem Integrierten Räumlichen Entwicklungskonzept (IRE) wird zur Kenntnis genommen.
2. Aus Sicht der Stadt Aschaffenburg sind im Rahmen des Kooperationsprojektes Bachgauer Allianz eine Vielzahl von guten Projektideen zur mittel- und langfristigen Weiterentwicklung des Frei- und Siedlungsraums entstanden. Die Verwaltung wird daher den Gemeinden vorschlagen, den Kooperationsgedanken weiter zu verfolgen.
II. Angaben zu den Kosten:
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Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
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ja [ ]
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nein [x]
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Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 21.10.2015 15:01 Uhr
