Erlass der Satzung Seniorenbeirat vom 22.06.2020 und Aufhebung der Satzung Seniorenbeirat vom 15.07.2002; Berufung der Mitglieder des Seniorenbeirates 2020 - 2026

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Daten angezeigt aus Sitzung:  7. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 22.06.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadtrat (Plenum) 7. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 22.06.2020 ö Beschließend 6PL/7/6/20

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

I. Die Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Aschaffenburg besteht seit 2002. Seitdem gab es zahlreiche Änderungen, sowohl auf gesetzlicher Seite, in der Tätigkeit und auch der Zusammensetzung des Seniorenbeirates. Um die Vielzahl der Veränderungen in der Satzung des Seniorenbeirates übersichtlich zu halten, ist es notwendig eine neue Satzung zu erlassen. Mit deren Neufassung wird die Satzung des Seniorenbeirates vom 15.07.2002, zuletzt geändert am 26.07.2019, aufgehoben. 


II. Die Mitglieder (Vertreter/in und Stellvertreter/in) des Seniorenbeirates werden mit Ausnahme von Herrn Oberbürgermeister und Frau 2. Bürgermeisterin (als Sozialreferentin) vom Stadtrat nach § 4 Abs. 1 Seniorenbeiratssatzung in den Seniorenbeirat berufen. Die einzelnen Einrichtungen haben folgende Vertreter/-in und Stellvertreter/-in vorgeschlagen:

Einrichtung

Vertreter / in

Stellvertreter / in
Katholische Seniorenkreise


Evangelische Seniorenkreise


Gewerkschaftssenioren


Seniorensportgruppen


CSU 


CSU


SPD 


SPD


Grüne


FDP/ UBV


KI/ ÖDP


Sozialstationen


Ambulante Pflegedienste


Heimbeiräte / Heimfürsprecher


Alten- und Pflegeheime


Hospizgruppe Aschaffenburg e. V.


Arzt


Sozialverband VdK Bayern e. V.


Bund Deutscher Kriegs- und Wehrdienstopfer


Einrichtungen der Erwachsenenbildung


Arbeiter –Samariter –Bund
RV Bayer. Untermain e. V.


Arbeiterwohlfahrt
Kreisverband Aschaffenburg


Bayerisches Rotes Kreuz
Kreisverband Aschaffenburg


Caritasverband Aschaffenburg Stadt und Landkreis e. V.


Diakonisches Werk Untermain
Aschaffenburg e. V.


Malteser - Hilfsdienst


Paritätischer Wohlfahrtsverband Dienststelle Aschaffenburg


Einrichtungen des Betreuten Wohnens


WIGe e. V. 


Beratungsstelle Demenz Untermain


Alzheimer Gesellschaft Aschaffenburg e. V.


Mehrgenerationenhaus MIZ


Nicht organisationsgebundene SeniorInnen





Satzungsgemäß
Herr Oberbürgermeister 
Jürgen Herzing 

Satzungsgemäß
Frau Bürgermeisterin
Jessica Euler


.Beschluss:

I. Die Stadt Aschaffenburg erlässt aufgrund des Art. 23 der Gemeindeordnung für den
Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.8.1998 (GVBl. S. 796; BayRS 2020-1-1-l), zuletzt geändert durch Gesetz am 23. Dezember 2019 (GVBl. S. 737) die Satzung der Stadt Aschaffenburg für den Seniorenbeirat vom 22.06.2020 wie folgt in Anlage 5.

Mit der Neufassung der Satzung wird die Satzung für den Seniorenbeirat vom 15.07.2002 aufgehoben.

II. Die nachfolgend aufgeführten Personen werden für die Dauer vom 01.05.2020 bis 30.04.2026 nach § 4 Abs. 2 Seniorenbeiratssatzung in den Seniorenbeirat berufen:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 42, Dagegen: 0

Datenstand vom 30.07.2021 12:56 Uhr
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