7. Sitzung des Stadtrates (Plenum)

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Datum: 22.06.2020
Status: Einladung
Sitzungsort: großer Saal der Stadthalle am Schloss
Gremium: Stadtrat (Plenum)

Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
24 Zeilen
1 Weitere haushaltsrechtliche Vorgehensweise aufgrund der finanziellen Auswirkungen der Coronakrise
2 Erlass der Satzung Sozialbeirat vom 22.06.2020 und Aufhebung der Satzung Sozialbeirat vom 24.11.2008; Berufung der Mitglieder des Sozialbeirates 2020 - 2026
3 Änderung der Vorsitzregelung in der Seniorenbeiratssitzung; - Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Blatt (UBV) vom 08.05.2020
4 Erlass der Satzung Seniorenbeirat vom 22.06.2020 und Aufhebung der Satzung Seniorenbeirat vom 15.07.2002; Berufung der Mitglieder des Seniorenbeirates 2020 - 2026
5 Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht nach Art. 102 Abs. 1 GO für das Haushaltsjahr 2019
6 Errichtung eines Selbstversorgerhauses auf dem Freizeitgelände Rosenberg durch den Michl e.V.
7 Bildung des Jugendhilfeausschusses - Sitzverteilung
8 Bildung des Jugendhilfeausschusses; - Bestellung von Mitgliedern, die dem Stadtrat angehören
9 Bildung des Jugendhilfeausschusses; - Wahl von beschließenden Mitgliedern, die nicht dem Stadtrat angehören (Frauen und Männer, die in der Jugendhilfe erfahren sind)
10 Bildung des Jugendhilfeausschusses; - Wahl der stimmberechtigten Mitglieder der im Stadtgebiet wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe
11 Bildung des Jugendhilfeausschusses; - Benennung der beratenden Mitglieder und deren Stellvertreter/innen
12 Energiebeirat der Energieagentur Bayerischer Untermain; Bestellung von Mitgliedern der Stadt Aschaffenburg
13 Beirat des Jobcenters Stadt Aschaffenburg; Bestellung von Herrn Stadtrat Manuel Michniok (SPD) anstelle von Herrn Wolfgang Autz
14 Bestellung Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Verkehrslandeplatz Großostheim bei Aschaffenburg
15 Berufsschulbeirat; Ergänzung des Beschlusses des Plenums vom 04.05.2020
16 Neufassung der Satzung der Stadtwerke Aschaffenburg Verkehrs GmbH (SVG)
17 Neufassung der Satzung der Aschaffenburger Bäder- und Eissporthallen GmbH (ABE)
18 Gewährung eines Gesellschafterdarlehens an die Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH
19 Änderung der Befristung des städtebaulichen Vertrags Spessartstraße/Schweinheimer Straße (Grundstück Flur. Nummer 6 343/7 der Gemarkung Aschaffenburg
20 Smart City Strategieentwicklung; Bekanntgabe des Förderverfahrens und Kenntnisnahme des Antrags der CSU vom 29.05.2020
21 Behandlung des Antrags von Herrn Stadtrat Johannes Büttner (KI) vom 23.10.2019 wegen "Bericht im Plenum über Stand der Städtepartnerschaft mit Miskolc (Ungarn) nach dem Machtwechsel in der Stadt" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 16.01.2020
22 Behandlung des mündlichen Antrags von Herrn Stadtrat Peter Schweickard (CSU-Stadtratsfraktion) wegen Spende Notre Dame und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 30.01.2020
23 Resolution für Toleranz, Demokratie und Weltoffenheit
24 Aufnahme von Menschen aus den griechischen Flüchtlingslagern im Sinne der Erklärung Aschaffenburgs zum Sicheren Hafen. Resolution an die Bundes- und Landesregierung - Antrag von KI vom 13.05.2020)

Nichtöffentliche Sitzung

Datenstand vom 22.06.2020 09:19 Uhr