UVS/7/5/20


Daten angezeigt aus Sitzung:  7. Sitzung des Umwelt- und Verwaltungssenates, 16.09.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Umwelt- und Verwaltungssenat 7. Sitzung des Umwelt- und Verwaltungssenates 16.09.2020 ö Beschließend 5UVS/7/5/20

.Beschluss:

Das Senatsmitglied Jürgen Zahn wechselt seinen Sitzplatz in die letzte Reihe des Sitzungssaals. Gleichzeitig begehrt Herr Stadtrat Johannes Büttner, der als Zuhörer an der Sitzung teilnimmt, vom Vorsitzenden ein Rederecht zum Tagesordnungspunkt Nr. 5. Er signalisiert dabei, dass er nun als Stellvertreter des noch anwesenden Mitglieds Jürgen Zahn sprechen möchte.

Herr Oberbürgermeister Jürgen Herzing  teilt Herrn Stadtrat Johannes Büttner daraufhin mit, dass ihm als Nichtmitglied des Umwelt- und Verwaltungssenates kein Rederecht nach Geschäftsordnung und Gemeindeordnung zusteht und auch keine Funktion des Stellvertreters ausüben kann, da sich Herr Stadtrat Jürgen Zahn noch im Sitzungssaal befindet.

Herr Stadtrat Johannes Büttner verlässt daraufhin unter Protest den Sitzungssaal und stellte eine Beschwerde bei der Regierung von Unterfranken in Aussicht.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 14.12.2020 14:38 Uhr