Änderung des Stärkeverhältnisses der im Stadtrat vertretenen Fraktionen und Gruppen; Namentliche Bestellung von Stadtratsmitgliedern in die Ausschüsse und Senate des Stadtrates


Daten angezeigt aus Sitzung:  7. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 19.06.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadtrat (Plenum) 7. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 19.06.2023 ö Beschließend 8PL/7/8/23

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Aufgrund des Ausscheidens von Herrn Johannes Büttner aus der KI und dem Beitritt zur GRÜNEN-Stadtratsfraktion erfolgte eine Neuverteilung einiger Ausschusssitze. 

Als Ausschussmitglieder werden in die nach § 6 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg (GeschO) i. V. m. Art. 32, Art. 88 Abs. 2 und Art. 103 Abs. 2 der Gemeindeordnung des Freistaates Bayern (GO) gebildeten Ausschüsse nach § 6 Abs. 3 und Abs. 4 GeschO i. V. m. Art. 33 Abs. 1 GO entsprechend den Vorschlägen der Fraktionen, Gruppen und Ausschuss-gemeinschaften die folgenden Stadtratsmitglieder bestellt:

Die umseitig genannten Personen wurden von den Fraktionen/Parteien/Wählergruppen benannt.

.Beschluss:

I. 
1. Herr Stadtrat Johannes Büttner verliert kraft gesetzlicher Regelung in Art. 33 Abs. 3 Satz 2 GO seine bisherigen Funktionen als Mitglied oder stellvertretendes Mitglied der KI in allen Ausschüssen des Stadtrates.
2. Unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Änderung der Sitzverteilung für die nach der Geschäftsordnung des Stadtrates bestehenden Ausschüsse werden folgende Personen  als Mitglied oder als stellvertretendes Mitglied neu bestellt oder abbestellt: 

2.1 Haupt- und Finanzsenat

Fraktion/Gruppe
Mitglied
1. Stellvertreter(in)
2. Stellvertreter(in)
neu
GRÜNE
Thomas Giegerich
Moritz Mütze
Johannes Büttner
neu
AG KI/ÖDP
Bernhard Schmitt
Jürgen Zahn

anstelle
KI
Johannes Büttner
Jürgen Zahn


Zusätzlich:
Johannes Büttner (GRÜNE) wird als 1. Stellvertreter des Mitglieds Thomas Mütze (GRÜNE) anstelle von Thomas Giegerich (GRÜNE) bestellt.

2.2 Planungs- und Verkehrssenat

Fraktion/Gruppe
Mitglied
1. Stellvertreter(in)
2. Stellvertreter(in)
entfällt
SPD
Uwe Flaton
Klaus Herzog
Anne Lenz-Böhlau
neu
GRÜNE
Johannes Büttner
Thomas Mütze
Gabriele Fleckenstein
neu
AG KI/ÖDP
Jürgen Zahn 
Bernhard Schmitt

anstelle
KI
Johannes Büttner
Jürgen Zahn


Zusätzlich:
Gabriele Fleckenstein (GRÜNE) wird als 2. Stellvertreterin des Mitglieds Stefan Wagener (GRÜNE) anstelle von Dr. Nicole Holzheu (GRÜNE) bestellt.

Dr. Nicole Holzheu (GRÜNE) wird als 2. Stellvertreterin für Rosemarie Ruf (GRÜNE) anstelle von Gabriele Fleckenstein (GRÜNE) bestellt.

2.3 Umwelt-, Klima- und Verwaltungssenat

Fraktion/Gruppe
Mitglied
1. Stellvertreter(in)
2. Stellvertreter(in)
neu
GRÜNE
Thomas Giegerich
Katharina Koch
Johannes Büttner
neu
AG KI/ÖDP
Bernhard Schmitt 
Jürgen Zahn

anstelle
KI
Jürgen Zahn
Johannes Büttner

anstelle

Leonie Kapperer



Zusätzlich:
Johannes Büttner (GRÜNE) wird als 1. Stellvertreter des Mitglieds Moritz Mütze (GRÜNE) anstelle von Thomas Giegerich (GRÜNE) bestellt.

2.4 Kultursenat

Fraktion/Gruppe
Mitglied
1. Stellvertreter(in)
2. Stellvertreter(in)
neu
GRÜNE
Johannes Büttner
Katharina Koch
Dr. Nicole Holzheu
neu
AG KI/ÖDP
Bernhard Schmitt 
Jürgen Zahn

anstelle

Leonie Kapperer



2.5 Senat für Sport- und Gesundheit

Fraktion/Gruppe
Mitglied
1. Stellvertreter(in)
2. Stellvertreter(in)
neu
GRÜNE
Thomas Giegerich
Moritz Mütze
Niklas Wagener
neu
AG KI/ÖDP
Jürgen Zahn
Bernhard Schmitt

anstelle
ÖDP
Bernhard Schmitt



Zusätzlich:
Johannes Büttner (GRÜNE) wird als 2. Stellvertreter des Mitglieds Katharina Koch (GRÜNE) anstelle von Thomas Giegerich (GRÜNE) bestellt.

2.6 Bildungssenat

Fraktion/Gruppe
Mitglied
1. Stellvertreter(in)
2. Stellvertreter(in)
neu
GRÜNE
Moritz Mütze
Johannes Büttner
Katharina Koch
neu
AG KI/ÖDP
Bernhard Schmitt
Jürgen Zahn

anstelle
UBV
Dr. Lothar Blatt



Zusätzlich:
Johannes Büttner (GRÜNE) wird als 1. Stellvertreter des Mitglieds Thomas Mütze (GRÜNE) anstelle von Moritz Mütze (GRÜNE) bestellt.

2.7 Stadthallensenat

Fraktion/Gruppe
Mitglied
1. Stellvertreter(in)
2. Stellvertreter(in)
entfällt
SPD
Manuel Michniok
Tobias Wüst
Anne Lenz-Böhlau
neu
GRÜNE
Thomas Giegerich
Thomas Mütze
Johannes Büttner
neu
AG KI/ÖDP
Jürgen Zahn 
Bernhard Schmitt


Zusätzlich:
Thomas Mütze (GRÜNE) wird als 1. Stellvertreter des Mitglieds Dr. Nicole Holzheu (GRÜNE) anstelle von Thomas Giegerich (GRÜNE) bestellt.

Johannes Büttner (GRÜNE) wird als 2. Stellvertreter des Mitglieds Gabriele Fleckenstein (GRÜNE) anstelle von Thomas Giegerich (GRÜNE) bestellt.

2.8 Werksenat

Fraktion/Gruppe
Mitglied
1. Stellvertreter(in)
2. Stellvertreter(in)
neu
GRÜNE
Johannes Büttner
Stefan Wagener
Niklas Wagener
neu
AG KI/ÖDP
Jürgen Zahn 
Bernhard Schmitt

anstelle
UBV
Dr. Lothar Blatt



2.9 Digitalisierungs- und Organisationssenat

Fraktion/Gruppe
Mitglied
1. Stellvertreter(in)
2. Stellvertreter(in)
entfällt
SPD
Anne Lenz-Böhlau
Uwe Flaton 
Erika Haas
neu
GRÜNE
Thomas Mütze
Johannes Büttner
Stefan Wagener
neu
AG KI/ÖDP
Jürgen Zahn 
Bernhard Schmitt


Zusätzlich:
Stefan Wagener (GRÜNE) wird als 1. Stellvertreter des Mitglieds Dr. Nicole Holzheu (GRÜNE) anstelle von Thomas Mütze (GRÜNE) bestellt.

2.10 Rechnungsprüfungsausschuss

Fraktion/Gruppe
Mitglied
1. Stellvertreter(in)
2. Stellvertreter(in)
neu
GRÜNE
Gabriele Fleckenstein
Thomas Giegerich
Dr. Nicole Holzheu
anstelle
AG KI/ÖDP
Bernhard Schmitt 
Johannes Büttner
Leonie Kapperer

Zusätzlich:
Das Mitglied Dr. Lothar Blatt (UBV) wird mit sofortiger Wirkung und bis zum 30.11.2023 zum stellvertretenden Vorsitzenden anstelle von Bernhard Schmitt (ÖDP) bestellt.

2.11 Wirtschaftsförderungsausschuss

Fraktion/Gruppe
Mitglied
1. Stellvertreter(in)
2. Stellvertreter(in)
neu
AG FDP/UBV
Thomas Klein
Karsten Klein
Dr. Lothar Blatt
anstelle
AG KI/ÖDP
Thomas Klein*
Bernhard Schmitt
Jürgen Zahn
*fraktionsfremdes Mitglied 

Zusätzlich: 
Der Förderverein Stadtmarketing Aschaffenburg e.V. ist kein beratendes Mitglied des Wirtschaftsförderungsausschusses mehr.

2.12 Personalausschuss

Fraktion/Gruppe
Mitglied
1. Stellvertreter(in)
2. Stellvertreter(in)
neu
AG FDP/UBV
Thomas Klein
Dr. Lothar Blatt
Karsten Klein
anstelle
AG KI/ÖDP
Bernhard Schmitt 
Dr. Lothar Blatt*
Johannes Büttner
*fraktionsfremdes Mitglied 

2.13 Steuersenat
Herr Stadtrat Dr. Lothar Blatt (UBV) wird anstelle von Herrn Thomas Klein (FDP) für die Ausschussgemeinschaft KI/ÖDP/FDP/UBV zum Mitglied bestellt. 

2.14 Jugendhilfeausschuss
Herr Stadtrat Jürgen Zahn (KI) wird zum 1. Stellvertreter des Mitglieds Thomas Klein (FDP) der Ausschussgemeinschaft KI/ÖDP/FDP/UBV anstelle von Bernhard Schmitt (ÖDP) bestellt.

II. Angaben zur Klimawirkung:
Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant
sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[  ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [  ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 37, Dagegen: 0

Datenstand vom 21.09.2023 15:41 Uhr