7. Sitzung des Stadtrates (Plenum)
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Datum: 19.06.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleiner Saal der Stadthalle am Schloss
Gremium: Stadtrat (Plenum)
Öffentliche Sitzung, 18:05 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
TOP-Nr. | SP-Nr. |
Bezeichnung
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11 Zeilen |
1 | PL/7/1/23 |
Austritt von Herrn Stadtrat Johannes Büttner aus der Wählergruppe "Kommunale Initiative (KI)" und Beitritt zur GRÜNEN-Stadtratsfraktion
- Änderung des Stärkeverhältnisses im Stadtrat
- Auswirkungen auf die Sitzverteilung in den Ausschüssen
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2 | PL/7/2/23 |
Änderungen bei der Bestellung von Stadtratsmitgliedern in die Ausschüsse und Senate des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg und weiterer Gremien
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3 | PL/7/3/23 |
Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gebiet „Westlich Kiebitzweg“ (Nr. 16/19) zwischen Konradstraße, nördlicher Grenze der Grundstücke Fl.-Nrn. 9103, 9105, 9106, Gem. Damm, Fußweg in Verlängerung des Kiebitzwegs, Fußweg in Verlängerung des Waldbrunnenwegs, Strietwaldstraße, östlicher Grenze des Grundstücks Fl.-Nr. 9154, Gem. Damm, nördlicher Teilbereich der Grundstücke Strietwaldstraße 168 bis 148, östlicher Grenze des Grundstücks Fl.-Nr. 9151/10, Gem. Damm
- Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit
- Bericht über die Grundstücksverhandlungen mit den Eigentümern der nördlichen und südlichen Grundstücke
- Beschluss zur Einstellung des Verfahrens
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4 | PL/7/4/23 |
Wissenschaftliche Untersuchung der Aschaffenburger Straßennamen;
Abschlussbericht mit Vorschlägen zur Umbenennung
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5 | PL/7/5/23 |
Wechsel von Vertretern im Jugendhilfeausschuss;
Bestellung von Herrn Phuong Duc Phung
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6 | PL/7/6/23 |
Nachbenennung neuer Mitglieder des Seniorenbeirates bis 2026
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7 | PL/7/7/23 |
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht nach Art. 102 Abs. 1 GO für das Haushaltsjahr 2022
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8 | PL/7/8/23 |
Änderung des Stärkeverhältnisses der im Stadtrat vertretenen Fraktionen und Gruppen;
Namentliche Bestellung von Stadtratsmitgliedern in die Ausschüsse und Senate des Stadtrates
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9 | PL/7/9/23 |
Bestellung von Stadtratsmitgliedern als Verbandsräte/innen in die Verbandsversammlungen von Zweckverbänden der Stadt Aschaffenburg;
- Zweckverband Sparkasse Aschaffenburg-Alzenau
- Krankenhauszweckverband Aschaffenburg
- Zweckverband Fachoberschule / Berufsoberschule Aschaffenburg
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10 | PL/7/10/23 |
Bestellung eines Stadtratsmitglieds in den Aufsichtsrat der Stadtbau Aschaffenburg GmbH
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11 | PL/7/11/23 |
Änderungen bei der Bestellung von Mitgliedern in
- den Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes Bayerischer Untermain
- den Beirat der Aschaffenburg-Miltenberg-Nahverkehrs GmbH (AMINA)
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Datenstand vom 21.09.2023 15:41 Uhr