12. Sitzung des Stadtrates (Plenum)

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Datum: 09.10.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat (Plenum)
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
7 Zeilen
1PL/12/1/23 Neufassung der Satzung über die Herstellung, Ablösung und Gestaltung von Garagen und Stellplätzen für Kraftfahrzeuge sowie die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Garagen-, Stellplatz- und Abstellplatzsatzung - GaStAbS) - Aufnahme eines Mobilitätskonzeptes in die Satzung
2PL/12/2/23 Sanierung Damm - Bericht über die Beteiligung der Öffentlichkeit und die Beteiligung der betroffenen Behörden und Träger öffentlicher Belange zum Untersuchungsgebiet „Nördlich der Aschaff“ - Zustimmung zu den Vorbereitenden Untersuchungen (VU) mit Integriertem Handlungskonzept (IHK) für den Bereich „Nördlich der Aschaff“ - Erlass der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Nördlich der Aschaff“ - Aufhebung der Satzung über ein Besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet „Nördlich der Aschaff“
3PL/12/3/23 Vorhaben- und Erschließungsplan Freiflächenphotovoltaik ehemaliges Wasserwerk Obernau Aufstellungsbeschluss
4PL/12/4/23 Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des ehemaligen Wasserwerks Obernau (FNP 2030/03) - Änderungsbeschluss - Billigungsbeschluss - Anordnung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Anordnung der frühzeitigen Behördenbeteiligung
5PL/12/5/23 Bestimmung der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und deren Stellvertreter
6PL/12/6/23 Änderung Nachtragsvermögensplan 2023 der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen
7PL/12/7/23 Behandlung des Antrags der GRÜNEN-Stadtratsfraktion vom 14.08.2023 wegen "Um- und Neubenennungen von Straßennamen nach Frauen" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 25.08.2023
Datenstand vom 06.12.2023 12:21 Uhr