10. Sitzung des Stadtrates (Plenum)

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Datum: 18.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Saal der Stadthalle am Schloss
Gremium: Stadtrat (Plenum)
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:06 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
14 Zeilen
1PL/10/1/22 Beteiligungsbericht der Stadt Aschaffenburg für das Jahr 2020 nach Art. 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
2PL/10/2/22 Taxitarif-Änderung der Taxitarifordnung - Antrag der Firma Stefan Müller
3PL/10/3/22 Verkaufsoffener Sonntag anlässlich der Herbst-Mobilia mit E-Mobilia durch Funkhaus Aschaffenburg am Sonntag, den 02.10.2022; Mitteilung des Handelsverbands Bayern e.V. vom 01.07.2022
4PL/10/4/22 Erneute Berufung von ehrenamtlichen Gutachtern und Gutachterinnen in den Gutachterausschuss für Grundstückswerte für den Bereich der kreisfreien Stadt Aschaffenburg gemäß der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV) vom 05. April 2005
5PL/10/5/22 Stadtbau Aschaffenburg GmbH; Jahresabschluss zum 31.12.2021 mit Lage- und Prüfungsbericht
6PL/10/6/22 Stadtbau Aschaffenburg GmbH; Bilanzgewinn im Jahresabschluss zum 31.12.2021
7PL/10/7/22 Stadtbau Aschaffenburg GmbH; Entlastung der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2021
8PL/10/8/22 Stadtbau Aschaffenburg GmbH; - Beschluss über das Bestehen der persönlichen Beteiligung - Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2021
9PL/10/9/22 Büroflächen für Verwaltungstätigkeiten Nutzungskonzept für den Neubau eines Verwaltungsgebäudes an der Südbahnhofstraße - Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.07.2022 - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.07.2022
10PL/10/10/22 Feststellung der Bedarfsnotwendigkeit von Kitaplätzen nach Art. 7 Abs. 2 Bayerisches Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBiG); zusätzliche Plätze im Kita- bzw. Krippenbereich; Module am Sportweg in Aschaffenburg/Schweinheim
11PL/10/11/22 Aussetzung der Schließtagevorgabe für die Kitas für die Kitajahre 2022/23 und 2023/24
12PL/10/12/22 Errichtung eines Natur Kindergarten mit zwei Gruppen im Stadtteil Damm Bau- und Finanzierungsbeschluss
13PL/10/13/22 Bericht über die bestehenden Museumsdepots; Ablauf und Organisation der Sammlungsverlagerung im Rahmen der Sanierung des Schloss Johannisburg und der Neukonzeption der städtischen Ausstellungen im Schloss
14PL/10/14/22 Sachstandsbericht Situation in der Comeniusschule Freigabe von überplanmäßigen Finanzmitteln
Datenstand vom 11.10.2022 10:21 Uhr