3. Sitzung des Stadtrates (Plenum)

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Datum: 20.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleiner Saal der Stadthalle am Schloss
Gremium: Stadtrat (Plenum)
Öffentliche Sitzung, 18:04 Uhr bis 20:47 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
18 Zeilen
1PL/3/1/23 Neue SPNr. vor TOP 1 ö
2PL/3/2/23 Änderung der Satzung über Aufwands- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr
3PL/3/3/23 Änderung des Bebauungsplans für das Gebiet „Nordwestlich Spessartstraße“ zwischen Medicusstraße, Spessartstraße, Schweinheimer Straße und Ringstraße im Bereich nordwestlich der Mattstraße (Nr. 04-06a - 2. Änderung) Billigungsbeschluss
4PL/3/4/23 Sanierung der Brücke Kleine Schönbuschallee Bau- und Finanzierungsbeschluss
5PL/3/5/23 Verlängerung des Stadtfestes
6PL/3/6/23 Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2021 der Stadt Aschaffenburg
7PL/3/7/23 Feststellung der Jahresrechnung 2021 der Stadt Aschaffenburg gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
8PL/3/8/23 Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2021 der Hospital-Stiftung Aschaffenburg
9PL/3/9/23 Feststellung der Jahresrechnung 2021 der Hospital-Stiftung Aschaffenburg gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
10PL/3/10/23 Erteilung der Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) für die Stadt Aschaffenburg für das Haushaltsjahr 2021 und für die Hospital-Stiftung für das Haushaltsjahr 2021
11PL/3/11/23 Bedarfsnotwendigkeit von Kitaplätzen nach Art. 7 Abs. 2 BayKiBiG; Einrichtung einer Mini-Kita
12PL/3/12/23 Aussetzung der Schließtagevorgabe für Kitas in der Stadt Aschaffenburg bis zum 31.08.2025
13PL/3/13/23 Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Aschaffenburg (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung)
14PL/3/14/23 Anpassung der Richtlinie für die Zuwendung von Zuschüssen an Kindertageseinrichtungen in der Stadt Aschaffenburg
15PL/3/15/23 Änderung der Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung
16PL/3/16/23 Erweiterung der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber und Geduldete
17PL/3/17/23 Nachbenennung neuer Mitglieder des Seniorenbeirates bis 2026
18PL/3/18/23 Wechsel von Vertretern im Jugendhilfeausschuss Bestellung von xxx als Vertreterin des Vertreters der Agentur für Arbeit
Datenstand vom 20.12.2023 17:27 Uhr