1. Sitzung des Stadtrates (Plenum)

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Datum: 16.01.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat (Plenum)
Öffentliche Sitzung, 18:40 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
14 Zeilen
1pl/1/1/17 PL/1/1/17
2pl/1/2/17 Klärwerk: Erneuerung der Energieversorgung; - Vorstellung der Entwurfsplanung durch das Ing.-Büro Atemis, 52068 Aachen - Bau- und Finanzierungsbeschluss
3pl/1/3/17 Aufstellung des Flächennutzungsplans 2030; - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung - Bericht über die frühzeitige Behördenbeteiligung und die Mitwirkung der anerkannten Naturschutzverbände - Bericht über die Bürgerveranstaltungen - Zustimmungsbeschluss - Anordnung der Beteiligung der Öffentlichkeit - Anordnung der Beteiligung der Behörden und der anerkannten Naturschutzverbände - Auftrag zur Schaffung der Voraussetzungen für die Entwicklung eines Gewerbegebiets an der Obernburger Straße
4pl/1/4/17 Feststellung des Wirtschaftsplanes 2017 der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen
5pl/1/5/17 Feststellung des Wirtschaftsplanes 2017 der Stadtwerke Aschaffenburg Verkehrs GmbH (SVG); - Ermächtigung des Gesellschaftervertreters
6pl/1/6/17 Wirtschaftsplan 2017 der Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH (ABE); - Ermächtigung des Gesellschaftervertreters
7pl/1/7/17 Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen a) Kenntnisnahme der Berichte des Abschlussprüfers und der örtlichen Rechnungsprüfung b) Bilanzsumme und Jahresgewinn c) Verwendung des Jahresgewinnes
8pl/1/8/17 neue SPNr - TOP 3nö
9pl/1/9/17 Bushaltestellen (BHS) 2017: barrierefreier Umbau - Vorstellung der Entwurfsplanung - Bau- und Finanzierungsbeschluss
10pl/1/10/17 PL/1/10/17
11pl/1/11/17 Baugebiet Anwandeweg; - Benennung von Straßen und Wegen - Antrag von Herrn Stadtrat Wolfgang Giegerich vom 22.01.2015 - Antrag von Herrn Stadtrat Johannes Büttner vom 04.02.2016 - Antrag von Herrn Stadtrat Winfried Bausback vom 02.08.2016 - Antrag von Herrn Stadtrat Karsten Klein vom 08.11.2016
12pl/1/12/17 Berufung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte für den Bereich der kreisfreien Stadt Aschaffenburg gemäß der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV) vom 05.04.2005, (GVBl S. 88) zuletzt geändert durch § 1 ÄndVO vom 30.09.2014 (GVBl S. 411)
13pl/1/13/17 Behandlung des Antrages der Kommunalen Initiative vom 01.07.2016 bzw. vom 12.08.2016 wegen "Überprüfung der Genehmigung des Mitternachtsshoppings" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 27.12.2016
14pl/1/14/17 Behandlung des Antrages der UBV-Stadtratsfraktion vom 05.10.2015 wegen "Beirat für Menschen mit Behinderungen" und der Stellungnahme der Verwaltung vom 31.08.2016
Datenstand vom 13.03.2017 11:02 Uhr