10. Sitzung des Stadtrates (Plenum)

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Datum: 19.09.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat (Plenum)
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 21:11 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
14 Zeilen
1pl/10/1/16 PL/10/1/16
2pl/10/2/16 Feststellung der Bedarfsnotwendigkeit von Kinderhortplätzen nach Art. 7 Abs. 2 Bayerisches Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBiG)
3pl/10/3/16 ZENTEC Zentrum für Technologie, Existenzgründung und Cooperation GmbH; Verlängerung der Kompetenznetzförderung; Referent: Dr. Gerald Heimann
4pl/10/4/16 Verkehrssituation auf der B 26 im Stadtgebiet von Aschaffenburg; - Vortrag der verkehrstechnischen Untersuchungen zum Ausbau der B 26 durch das Ingenieurbüro Brilon, Bondzio, Weiser Ingenieurgesellschaft für Verkehrswesen mbH, Bochum - Festlegung der städtischen Zielsetzungen zur Beurteilung von Planungsüberlegungen
5pl/10/5/16 Aschaffenburger Versorgungs-GmbH; 1. Beschluss über das Bestehen der persönlichen Beteiligung 2. Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015
6pl/10/6/16 Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH; 1. Beschluss über das Bestehen der persönlichen Beteiligung 2. Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015
7pl/10/7/16 Stadtwerke Aschaffenburg Verkehrs GmbH; 1. Beschluss über das Bestehen der persönlichen Beteiligung 2. Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015
8pl/10/8/16 Finanzierung der Baugebiete „Westlich Rotäckerstraße“ und „Anwandeweg“
9pl/10/9/16 Änderung der Satzung der Stadt Aschaffenburg zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden (Bürgerentscheidssatzung); - Anpassung einzelner Regelungen in Folge eingetretener Rechtsänderungen
10pl/10/10/16 Benennung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Klinikum Aschaffenburg-Alzenau gemeinnützige GmbH – Vorschlag an die Vertreter der Stadt Aschaffenburg in der Verbandsversammlung des Krankenhauszweckverbandes Aschaffenburg-Alzenau
11pl/10/11/16 Neuerlass der Satzung für das Städtische Übergangswohnheim für Obdachlose und der Gebührensatzung für das Städtische Übergangswohnheim für Obdachlose
12pl/10/12/16 Arbeitskreis Fahrradforum; - Erlass einer Geschäftsordnung - Antrag der KI vom 27.07.2016
13pl/10/13/16 Kundgebung am Ostersonntag 2016 "Gemeinsam gegen den Terror" in Aschaffenburg; Mündlicher Bericht von Herrn Oberbürgermeister Herzog über die Gespräche mit den Vorsitzenden der an der Kundgebung beteiligten Vereine
14pl/10/14/16 Behandlung des Antrages der UBV-Stadtratsfraktion vom 14.05.2016 wegen "BAMF-Außenstellen in Aschaffenburg" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 29.06.2016
Datenstand vom 09.11.2016 14:11 Uhr