1. Sitzung des Stadtrates (Plenum)

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Datum: 16.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleiner Saal der Stadthalle am Schloss
Gremium: Stadtrat (Plenum)
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 21:28 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
21 Zeilen
1PL/1/1/23 Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust; Ansprache des 1. Vorsitzenden des Förderkreises „Haus Wolfsthalplatz“ e. V. - musikalischer Beitrag durch die städtische Musikschule
2PL/1/2/23 Aufwertung und Neugestaltung des Schlossufers, Modifizierung der Fördergebiete und Änderungsantrag zum Programm “Nationale Projekte des Städtebaus“
3PL/1/3/23 Schlossufer; Umbau der Suicardusstraße Nord und Kranichplatz (BA 1) sowie Sanierung der historischen Stützmauern im Bereich Suicardusstraße Nord Bau- und Finanzierungsbeschluss Vortrag: Ingenieurbüro GRASSL GmbH
4PL/1/4/23 Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Bestechung und Bestechlichkeit von Mandatsträgern gem. § 108e StGB Sachstandsbericht der Verwaltung
5PL/1/5/23 Verkaufsoffene Sonntage anlässlich der Frühjahrs- und Herbst-Mobilia
6PL/1/6/23 Kongress- und Touristikbetriebe der Stadt Aschaffenburg; Wirtschaftsplan 2023
7PL/1/7/23 Kongress- und Touristikbetriebe der Stadt Aschaffenburg; Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2022 nach § 6 Abs. 1 Nr. 7 Betriebssatzung
8PL/1/8/23 Kongress- und Touristikbetriebe der Stadt Aschaffenburg; Erteilung der Entlastung nach § 6 Abs. 1 Nr. 8 der Betriebssatzung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) für das Wirtschaftsjahr 2021
9PL/1/9/23 Feststellung des Wirtschaftsplanes 2023 der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen
10PL/1/10/23 Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
11PL/1/11/23 Novellierung der städtischen Erschließungsbeitragssatzung - Satzungsbeschluss
12PL/1/12/23 Erschließungsbeitragswesen – Entwässerungssystementscheidung für das Bebauungsplangebiet Nr. 06/07 „Anwandeweg“ für die Niederschlagsentwässerung der Straßenflächen
13PL/1/13/23 Erschließungsbeitragswesen; Bildung einer Erschließungseinheit für den Siedlungsabschnitt „Im grünen Häuschen“ innerhalb des Bebauungsplangebiets Nr. 06/07 „Anwandeweg“
14PL/1/14/23 Umbau der amerikanischen Kapelle zu einer Versammlungsstätte und Neubau eines Wohn- und Veranstaltungsgebäudes mit 8 Boarding-Appartements und 7 Wohnungen mit Tiefgarage auf dem Baugrundstück Fl.-Nr. xxx, Gem. Aschaffenburg, Rhönstraße xxx, 63743 Aschaffenburg durch den Bauherren xxx, BV-Nr.: xxx – Beschluss des Umwelt-, Klima- und Verwaltungssenates vom 12.11.2020 und Nachprüfungsantrag vom 16.11.2020
15PL/1/15/23 Städtebauförderung; Sanierungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt" - Bahnhofsquartier, Oberstadt/Mainufer, Ortskern Damm Fortschreibung des Städtebauförderungsprogramms der Stadt Aschaffenburg für das Jahr 2023 und die Fortschreibungsjahre 2024 - 2026 Fortschreibung
16PL/1/16/23 Fortführung der Koordinierungsstelle im Rahmen des Modellprojekts CURA -"Coaching von Bedarfsgemeinschaften zur Bekämpfung urbaner Arbeitslosigkeit"
17PL/1/17/23 Erneute Berufung von ehrenamtlichen GutachterInnen in den Gutachterausschuss für Grundstückswerte für den Bereich der kreisfreien Stadt Aschaffenburg gemäß der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV) vom 05. April 2005 Bestellung und Berufung: - als Geschäftsführerin der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses - als stellvertretende Vorsitzende des Gutachterausschusses - sowie Berufung als ehrenamtliche Gutachterin in den Gutachterausschuss
18PL/1/18/23 Nachbenennung eines Mitglieds des Seniorenbeirates bis 2026
19PL/1/19/23 Wechsel von Vertretern im Jugendhilfeausschuss; Bestellung von xxx als Nachfolge von xxx
20PL/1/20/23 Antrag von Herrn Stadtrat Johannes Büttner (KI) und von Herrn Stadtrat Jürgen Zahn (KI) vom 29.11.2022 wegen „Resolution gegen Kriminalisierung der Proteste von Klima-Aktivisten:innen“
21PL/1/21/23 Klinikum Aschaffenburg-Alzenau gGmbH; - Bericht der Geschäftsführung - Antrag von Herrn Stadtrat Jürgen Zahn (KI) vom 30.11.2022 - Antrag von Herrn Stadtrat Johannes Büttner (KI) vom 30.11.2022
Datenstand vom 22.03.2023 09:50 Uhr