12. Sitzung des Stadtrates (Plenum)

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Datum: 16.09.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat (Plenum)
Öffentliche Sitzung, 17:45 Uhr bis 21:34 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
23 Zeilen
1PL/12/1/19 Einführung Niederschlagswassergebühr - Vorstellung der Maßnahmen zur Information und Beteiligung der Grundstückseigentümer im Rahmen der Erhebung der abflusswirksamen Flächen
2PL/12/2/19 Eintritt von Frau Stadträtin Leonie Kapperer zur ÖDP; - Änderung der Stärkeverhältnisse in den Senaten und Ausschüsse
3PL/12/3/19 Höhe der Aufwandspauschale (Erfrischungsgeld) für ehrenamtliche Wahlhelfer bei der Kommunalwahl im März 2020
4PL/12/4/19 Archivierung von Webseiten ab 2020
5PL/12/5/19 Aschaffenburger Versorgungs-GmbH; 1. Beschluss über das Bestehen der persönlichen Beteiligung 2. Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2018 (Hinweis auf Art. 47 Abs. 3 GO)
6PL/12/6/19 Stadtwerke Aschaffenburg Verkehrs GmbH; 1. Beschluss über das Bestehen der persönlichen Beteiligung 2. Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2018 (Hinweis auf Art. 47 Abs. 3 GO)
7PL/12/7/19 Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH 1. Beschluss über das Bestehen der persönlichen Beteiligung 2. Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2018 (Hinweis auf Art. 47 Abs. 3 GO)
8PL/12/8/19 Masterplan der Aschaffenburger Versorgungs-GmbH zu den Flächen Werkstraße 2; - Antrag der GRÜNEN-Stadtratsfraktion vom 31.05.2019
9PL/12/9/19 Änderung des Gesellschaftsvertrags GKS
10PL/12/10/19 Förderantrag Wasserstoff-Initiative High Expert
11PL/12/11/19 Satzung über die Förderung in qualifizierter Kindertagespflege in der Stadt Aschaffenburg
12PL/12/12/19 Satzung über die Heranziehung zu einem Kostenbeitrag gem. § 90 SGB VIII bei Kindertagespflege in der Stadt Aschaffenburg
13PL/12/13/19 PL/12/13/19
14PL/12/14/19 Benennung der Ringstraße nach Dr. Willi Reiland -Anträge der UBV-Stadtratsfraktion vom 04.12.2015 und 12.02.2019 sowie der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.12.2015
15PL/12/15/19 Benennung einer Straße im Stadtteil Damm nach Julius Krieg; -Anträge der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.11.2016 und der KI vom 14.11.2016 und Herrn Stadtrat Johannes Büttner (KI) vom 07.05.2019 wegen "Umbenennung Krieg-Straße - Berichterstattung im Stadtrat"
16PL/12/16/19 Digitalisierung an Schulen
17PL/12/17/19 Verkaufsoffene Sonntage; Erlass einer Dauerverordnung
18PL/12/18/19 Feststellung der Bedarfsnotwendigkeit von Kindergartenplätzen nach Art. 7 Abs. 2 Bayerisches Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBiG)
19PL/12/19/19 Anpassung der Berufung der Amtsdauer der Mitglieder des Seniorenbeirates und dessen Satzung
20PL/12/20/19 Antrag auf zeitliche Ausweitung der Stelle zur Implementierung des Gesamtkonzepts für Senioren und Menschen mit Behinderungen Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt (UBV) vom 06.11.2018
21PL/12/21/19 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.10.2018 wegen "Aufsuchende Sozialarbeit im Bahnhofsquartier"
22PL/12/22/19 Aufstellung von 3 Bebauungsplänen für den Bereich des Godelsbergs zwischen Bismarckallee und Ludwigsallee Antrag der KI vom 25.06.2019
23PL/12/23/19 Klinikum Aschaffenburg-Alzenau; - Bericht des Klinikums Aschaffenburg-Alzenau
Datenstand vom 06.11.2019 16:26 Uhr